NEWS
 
Genscher: Europa ist der Modellfall für eine neue Weltordnung

Europa feiert 50. Geburtstag: Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 wurde der Grundstein für die Europäische Union gelegt. Der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich GENSCHER hat im Interview mit dem Deutschlandradio die Entwicklung der Europäischen Union als Erfolgsgeschichte bezeichnet. Die EU sei ein Vorbild für den künftigen Zusammenschluss kleinerer und mittlerer Staaten, sagte Genscher anlässlich des bevorstehenden 50. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

 

 
  UMFRAGE
 
"Liberale eindeutig im Aufwind"
Hervorragendes Abschneiden bei SZ-Sonntagsfrage zur Landtagswahl / Qualität der Fraktionsarbeit gleichauf mit Oppositionsführerin Linke.PDS

Mit "FDP im Aufwind" überschreibt die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung einen Abschnitt über die sächsischen Freidemokraten und deren Landtagsfraktion in der Auswertung einer aktuellen Umfrage im   >>

 

 
 
  BUNDESPOLITIK
 
Ausstieg aus dem Subventionsbergbau ist perfekt

Im Streit um die Steinkohlesubventionen in NRW und Saarland konnte am Mittwoch eine endgültige Einigung erzielt werden. Danach soll es beim Kohleausstieg 2018 bleiben. Der Bund wird den Ländern allerdings ab 2015 die Zahlung der Subventionen abnehmen. NRW-Innovationsminister und FDP-Parteivize Andreas PINKWART und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Gerhard PAPKE, bezeichneten die Einigung als "eine historische Entscheidung für Nordrhein-Westfalen und ein großer Erfolg für die FDP". Nach einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag am Donnerstagmorgen hat die FDP-Fraktion dem Beschluss einstimmig zugestimmt.

 

 
 
  SERVICE
 
Noch mehr Bürgernähe: Die FDP-Hotline 11 88 5*
Die Liberalen stellen mit der neuen FDP-Hotline 11 88 5 (Kennwort: FDP) einmal mehr ihre Dialogbereitschaft und Modernität unter Beweis. "Ab sofort muss man sich nur noch eine Nummer merken, wenn man Informationen zur FDP erhalten will, nämlich die 11 88 5“, erklärt FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen BEERFELTZ die Vorteile der neuen FDP-Hotline. Mit der neuen Hotline will es die FDP all ihren Interessenten so einfach wie möglich machen.

 

 
 
  MEDIEN
 
Niebel-Fibel - Freiheit für Einsteiger
Die FDP-Bundesgeschäftsstelle hat die so genannte Niebel-Fibel unter dem Motto "Die Freiheit für Einsteiger" vorgelegt. Der Name des Werkes ist Programm. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat zur Feder gegriffen und liberale Politik einfach erklärt. Die "Niebel-Fibel" richtet sich an alle, die sich schnell über liberale Grundsätze informieren wollen. In einem einleitenden Kapitel geht es zunächst um politische Grundbegriffe des Liberalismus – Freiheit, Verantwortung, Eigentum, Wettbewerb, Toleranz und Gerechtigkeit. Dann wird es konkreter: In acht Abschnitten stellt Dirk Niebel kurz und prägnant die grundsätzlichen Lösungsansätze der Liberalen vor.

 

 
 
  LOHNPOLITIK
 
Investivlöhne - Flexible Lösungen sind gefragt
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über mehr Arbeitnehmerbeteiligung am Betriebsvermögen hat der Bundesvorstand der FDP auf seiner Sitzung am 11.12. 2006 seine langjährige Forderung in einem erneuten Beschluss „Arbeitnehmerbeteiligung am Unternehmensgewinn“ bekräftigt